Dr. Ulrich Schrömbges

Anwalt | Steuerberater | Member of Tax & Legal Excellence

Über die Person

Dr. Ulrich Schrömbges ist spezialisiert auf Zollrecht einschließlich Außenwirtschaftsrecht, Umsatzsteuerrecht im Zusammenhang mit innergemeinschaftlichen Lieferungen und Ausfuhrlieferungen, Verbrauchsteuerrecht, Zoll- und Steuerstrafrecht, Produktpiraterie und Staatshaftungsrecht. Er vertritt unsere Mandanten in diesen Bereichen vor deutschen und österreichischen Behörden und Gerichten sowie vor der Europäischen Kommission und dem Europäischen Gericht 1. Instanz (EuG) und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Schließlich bietet er zusammen mit der Fa. ___Zhang___ Beratung in Angelegenheiten chinesisch-deutscher Außenhandelsbeziehungen an (China Desk von Schrömbges + Partner).

Warum dieses Fachgebiet?

Ich komme aus der deutschen Zollverwaltung (viele Jahre Referatsleiter Außenwirtschaftsrecht und Verbrauchsteuerrecht in der Zollabteilung des Bundesministeriums der Finanzen). Als parteiloser Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU des deutschen Bundestages war ich vor allem beschäftigt mit der Umsatzsteuer- und Verbrauchsteuerharmonisierung in der EU. Das alles hat meine Vorlieben für diese Fachgebiete geprägt. Hinzugekommen ist die strafrechtliche Bearbeitung dieser Gebiete, also insbesondere das Zoll- und Steuerstrafrecht.

Was war Ihr komplexestes, ungewönlichstes Mandat?

Deutscher und österreichischer Tradition entspricht es, die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) als Zoll zu behandeln. Die wesentliche Konsequenz dieser Tradition ist, dass dadurch die EUSt zur Sanktion für zollrechtliches Fehlverhalten mutiert, obwohl ihr Zweck ausschließlich die Besteuerung des privaten Endverbrauchs ist. Die gerichtliche Durchsetzung dieser Erkenntnis, nämlich dass die EUSt eine Verbrauchsteuer ist, die keiner zollamtlichen Steueraufsicht unterliegt, und zwar gegen den BFH und über den EuGH, war sehr herausfordernd und ist bahnbrechend. Sie hat ganz entscheidende praktische und zollrechtliche Auswirkungen, deren Aufarbeitung erst am Anfang steht.

Veröffentlichungen

Dr. Ulrich Schrömbges veröffentlicht regelmäßig in Fachzeitschriften (u.a. AW-Prax, MwStR, ZfZ) und Büchern. Auszugsweise seien einige Veröffentlichungen aufgezählt:

Bücher

  • Scheller/Schrömbges, Grenzüberschreitender Warenverkehr aus Sicht der Umsatzsteuer – Fehlerursachen und Maßnahmen zur Behebung, 2011
  • Ehlers / Wolffgang (Hrsg.), Recht der Exportkontrolle – Bestandsaufnahmen und Perspektiven, 2015, Die Selbstanzeige bei Verstößen gegen das österreichische Außenwirtschaftsgesetz 2011 unter Berücksichtigung des Verbandshaftungsrechts, S. 115
  • Beck’sches Steuerberater-Handbuch 2017/2018, Zollrecht und Einfuhrumsatzsteuer, 2017/2018, 16. Aufl. 2017, Co-Autor

Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ)

  • Zur USt-Freiheit innergemeinschaftlicher Anschlusslieferungen, Nachweispflichten und Vertrauensschutz, 2016, S. 2 (mit Dr. Michael Kotschnigg)
  • Einige Bemerkungen zum Zollschuldrecht des UZK, 2016, S. 156 (mit Jöran Gesinn und Karl Hannl)
  • Zollrechtlich freier Verkehr und einfuhrumsatzsteuerrechtliche Einfuhr, S.10

AW-Prax

  • Keine „Automatik“ mehr zwischen Zoll- und EUSt-Schuld, 2016, S. 328 (mit Michael Lux und Karl Hannl)
  • Keine Besteuerung mehr von bloßen Unregelmäßigkeiten?, 2016, S. 359
  • Innergemeinschaftliche Anschlusslieferung und Zoll, (mit Dr. Bernd-Roland Killmann), S.119
  • Neudefinition der umsatzsteuerlichen Einfuhr, (mit Michael Lux), S. 301

wistra

  • Zur strafrechtlichen Bedeutung der sog. Betrugsbekämpfungsklausel desEuGH, S. 422

MehrwertSteuerrecht (MwStR)

  • Der EuGH zum Vorsteuerabzug bei der Einfuhrumsatzsteuer, 2016, S. 14 (mit Werner Kuhr)
  • Zur Betrugsbekämpfungsklausel des EuGH bei der innergemeinschaftlichen Anschlusslieferung, 2018, März-Ausgabe

Kontakt

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ulrich.schroembges@schroembges.net

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„Mich bewegt noch immer „die Gerechtigkeit“ im Einzelfall und die Fortentwicklung des Rechts.“