Dr. Ulrich Schrömbges

Anwalt | Steuerberater | Member of Tax & Legal Excellence

Über die Person

Dr. Ulrich Schrömbges ist spezialisiert auf Zollrecht einschließlich Außenwirtschaftsrecht, Umsatzsteuerrecht im Zusammenhang mit innergemeinschaftlichen Lieferungen und Ausfuhrlieferungen, Verbrauchsteuerrecht, Zoll- und Steuerstrafrecht, Produktpiraterie und Staatshaftungsrecht. Er vertritt unsere Mandanten in diesen Bereichen vor deutschen und österreichischen Behörden und Gerichten sowie vor der Europäischen Kommission und dem Europäischen Gericht 1. Instanz (EuG) und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Schließlich bietet er zusammen mit mit Herrn Tiejun Zhang Beratung in Angelegenheiten chinesisch-deutscher Außenhandelsbeziehungen an (China Desk von Schrömbges + Partner).

Warum dieses Fachgebiet?

Ich komme aus der deutschen Zollverwaltung (viele Jahre Referatsleiter Außenwirtschaftsrecht und Verbrauchsteuerrecht in der Zollabteilung des Bundesministeriums der Finanzen). Als parteiloser Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU des deutschen Bundestages war ich vor allem beschäftigt mit der Umsatzsteuer- und Verbrauchsteuerharmonisierung in der EU. Das alles hat meine Vorlieben für diese Fachgebiete geprägt. Hinzugekommen ist die strafrechtliche Bearbeitung dieser Gebiete, also insbesondere das Zoll- und Steuerstrafrecht.

Was war Ihr komplexestes, ungewönlichstes Mandat?

Deutscher und österreichischer Tradition entspricht es, die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) als Zoll zu behandeln. Die wesentliche Konsequenz dieser Tradition ist, dass dadurch die EUSt zur Sanktion für zollrechtliches Fehlverhalten mutiert, obwohl ihr Zweck ausschließlich die Besteuerung des privaten Endverbrauchs ist. Die gerichtliche Durchsetzung dieser Erkenntnis, nämlich dass die EUSt eine Verbrauchsteuer ist, die keiner zollamtlichen Steueraufsicht unterliegt, und zwar gegen den BFH und über den EuGH, war sehr herausfordernd und ist bahnbrechend. Sie hat ganz entscheidende praktische und zollrechtliche Auswirkungen, deren Aufarbeitung erst am Anfang steht.

Veröffentlichungen

Dr. Ulrich Schrömbges veröffentlicht regelmäßig in Fachzeitschriften (u.a. AW-Prax, MwStR, ZfZ) und Büchern. Auszugsweise seien einige Veröffentlichungen aufgezählt:

Bücher

  • Europäische Ausfuhrfinanzierung: Wegweiser durch die Bürokratie, 1997
  • Verfassungswidrige Steuersubvention für Erdgas, 2002
  • Beck’sches Steuerberater-Handbuch 2010/2011, Zollrecht und Einfuhrumsatzsteuer, 2008/2009, 12. Aufl. 2008, Co-Autor
  • Paschke/Graf/Olbrisch (Hrsg.), Hamburger Handbuch des Exportwirtschaftsrechts, 2. Aufl. 2014, Co-Autor
  • Scheller/Schrömbges, Grenzüberschreitender Warenverkehr aus Sicht der Umsatzsteuer – Fehlerursachen und Maßnahmen zur Behebung, 2011
  • Lux/Schrömbges, Zoll und Mehrwertsteuer – Praxisleitfaden unter Einschluss der Verbrauchsteuern, 2. Aufl. 2021

Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ)

  • Zum einstweiligen Rechtsschutz im Zoll- und Verbrauchsteuerrecht, 1985, S. 262
  • Steuerfolgen bei „Unterbrechung der Steueraufsicht”?, 1986, S. 162, 226, 322
  • Herausgabe- und Schadenersatzansprüche nach Sicherstellung gemäß §§ 14 a MinöStG, 215 AO?, 1988, S. 73
  • Auf dem Weg zu einem neuen Billigkeitsrecht?, 1988, S.290
  • Zum Verhältnis von Staatsanwaltschaft und Zollverwaltung beim Strafschutz der Finanzinteressen der Europäischen Gemeinschaft, 1991, S. 101
  • Betrugsbekämpfung im europäischen Agrarbereich, 1995, S.130
  • Das Verfahren ARGUS – Risikostrategie bei der Warenkontrolle von Erstattungswaren (mit Christian Bahr und Dirk Neumann), 1996, S. 362
  • Europarechtlicher Vertrauensschutz durch nationalen Schadensersatz?, 1998, S. 110
  • Einfuhrumsatzsteuer ohne Einfuhr?, 2010, S. 313
  • Der Kampf um die EUSt – von Eurogate II bis Fedex, 2019, S. 257
  • Zur umsatzsteuerrechtlichen Neuausrichtung des VC 42, 2020, S. 290

AW-Prax

  • Bleibt Tax Free?, 1997, S. 344
  • Staatshaftung der Zollverwaltung – Zollbeamte müssen doch schlauer sein, 1998, S. 208
  • Zur Stellung des BAFA im Ordnungswidrigkeitenrecht, 2008, S. 515
  • Vertrauensschutz in Zeiten von ATLAS, 2012, S. 180
  • Zum Vertrauensschutz im Umsatzsteuerrecht, Teil 1, 2012, S. 421; Teil 2, 2013, S. 8
  • Keine Besteuerung mehr von bloßen Unregelmäßigkeiten?, 2016, S. 359
  • Vorabprüfung nach Art. 143 Abs. 2 MwStSystRL und zollamtliches Prüfermessen, 2019, 112 ff.

MehrwertSteuerrecht (MwStR)

  • Der EuGH zum Vorsteuerabzug bei der Einfuhrumsatzsteuer, 2016, S. 14 (mit Werner Kuhr)
  • Zur Betrugsbekämpfungsklausel des EuGH bei der innergemeinschaftlichen Anschlusslieferung, 2018, S. 157
  • Die neue Rechtsprechung des EuGH zum Einfuhrumsatzsteuerrecht, 2019, S. 133

wistra

  • Zur strafrechtlichen Bedeutung der sog. Betrugsbekämpfungsklausel des EuGH, 2017, S. 422

Steuer & Wirtschaft International (SWI)

  • Eurogate II und der Verfahrenscode 42, 2016, S. 610 (mit Bernd-Roland Killmann)

Steuer und WirtschaftsKartei (SWK)

  • Verschuldensunabhängige Haftung des Fiskalvertreters?, 2020, S. 1642

Der Betrieb (DB)

  • EG Binnenmarkt und Steuer-Harmonisierung, 1989, S. 2558

ExportManager (F.A.Z. – Institut) 

  • Modernisierung des europäischen Zollrechts, 2010, S. 21

World Customs Journal

  • Doubts regarding the origin of goods based on OLAF mission reports vs. protection of confidence, 5/2011, S. 89 (mit Oliver Wenzlaff)

Global Trade and Customs Journal (GTCJ)

  • What a Customs Lawyer Should Know about EU Value Added Tax (VAT) Law, 2012, S. 406 (mit Michael Lux und Kristina Vitkauskaite)

Lebenslauf

Studium1971–1978 Universität Bonn, Rechtswissenschaften, Soziologie; Abschluss: 1. jur. Staatsexamen
Referendariat1978–1981 Düsseldorf, Abschluss: 2. jur. Staatsexamen
Promotion1984 in Rechtssoziologie (Dr. jur.) bei Prof. Dres. Eisermann, Institut für Wirtschaftswissenschaften der Universität Bonn; Abschluss: Soziologie
Zulassung als Rechtsanwalt1997
Zulassung als Steuerberater1997
Tätigkeit1981/1982 Oberfinanzdirektion Münster, Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung, Hauptzollämter Münster, Gronau und Bochum
1982–1988 Bundesministerium der Finanzen (Zollabteilung)
1988–1990 Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Umsatz- und Verbrauchsteuerharmonisierung, Wirtschafts- und Währungsunion)
1990–1997 Bundesministerium der Finanzen (Zollabteilung)
1997–2005 Partner der Kanzlei Graf von Westphalen, Köln / Hamburg
2006–2008 Partner der Kanzlei Dr. Pelka & Kollegen, PNHR, Köln / Hamburg
2008 Gründung der Kanzlei Schrömbges + Partner, Hamburg
1998–2006 Schriftleiter der Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ)
MitgliedschaftenBeiratsmitglied des Zentrums für Außenwirtschaftsrecht e. V. an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Mitglied des Europäischen Forums für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e. V. an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (EFA), Mitglied von Tax & Legal Excellence

Kontakt

Telefon:  +49 (40) 600989-0
Telefax:  +49 (40) 600989-89

Ballindamm 13
D-20095 Hamburg

ulrich.schroembges@schroembges.net

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„Mich bewegt noch immer „die Gerechtigkeit“ im Einzelfall und die Fortentwicklung des Rechts.“