Einfuhrumsatzsteuerrecht
Ein Labyrinth – gut, wenn man den Ausgang kennt.
Zentrales Thema der letzten Jahre bei der EUSt ist die Frage, ob zollrechtliche Verfahrensverstöße eine Einfuhr begründen und damit zur Entstehung der EUSt führen können. Im Grundsatz ist dieses Thema seit der Eurogate II-Entscheidung des EuGH (vom 02.06.2016) geklärt; es ist nicht mehr der Fall. Es gibt aber noch immer eine Reihe von schwerwiegenden Einzelfragen.
Wesentliche Themen bei der innergemeinschaftlichen Lieferung und der Ausfuhrlieferung sind Fragen, unter welchen Voraussetzungen die Steuerfreiheit gegeben ist. Hierbei ist eine erhebliche Differenz zwischen der Praxis in Deutschland und Österreich und der EuGH-Rechtsprechung zu verzeichnen.
